Verfassungswidrigkeit der Windkraft - Verstoß gegen Artikel 20a Grundgesetz

Klicken Sie HIER und erfahren Sie, warum der weitere Ausbau der Windkraft verfassungswidrig ist und die Organe des Staates darum die Verfassungsmäßigkeit

ihres weiteren Tuns durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen müssen.

Klicken Sie HIER um zu erfahren, wozu das "Staatsziel Umweltschutz" verpflichtet.

So ist unserem Grundgesetz, unserer Verfassung zu folgen!


Prof. Dr. Werner Mathys, Vorsitzender von Gegenwind Greven Windkraft mit Vernunft e.V. führt u.a. folgende Punkte an:

"Wir mussten feststellen, dass der Prozess der Bewusstsein-Schaffung für dieses grundsätzliche Problem, das der Windkraft anhaftet, ungewöhnlich schwierig in die Köpfe selbst von "Hardcore" Gegnern der Windkraft zu bekommen ist. Es wird in seiner Bedeutung so gut wie nicht wahrgenommen. Es scheint so zu sein, dass man entweder sich  nicht vorstellen kann, dass uns hier ein Tool in die Hand gegeben wurde, mit dem wir - wenn das Bundesverfassungsgericht sich unserer Ansicht anschließt (die Chancen stehen gut) die Windindustrie im Kern treffen und den Spuk beenden können, oder Angst davor hat eine solche, sicherlich spektakuläre Maßnahme durchzuführen." "Diese Zurückhaltung, sich auf 20a zu berufen, ist sogar in juristischen Kreisen sehr ausgeprägt. Hier ist deutliches "Nudging" notwendig." "Die Berufung auf das Staatsziel in 20a kann problemlos in alle Argumentationen gegen Windkraft eingebaut werden. Dieses Argument soll andere nicht ersetzen oder verdrängen, sondern die Stärke der Gesamtargumentation deutlich verbessern." "Die gilt insbesondere bei allen Verfahren, die von Naturschutzorganisationen durchgeführt werden und auch für Klagen von Kommunen. Berufung auf Art. 20a GG kann selbst dann erfolgen, wenn es zu einer Aufweichung des Artenschutzes kommen sollte - es könnte bewirken, dass die alten Regelungen weiter angewendet werden müssen."

"Bitte beachten: Auch Landschaft ist Schutzgut im Sinne von Art. 20a GG!

Ziel ist es, die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Windenergie vor das Bundesverfassungsgericht zu bekommen." "Dazu gibt es schon einige Aktivitäten in laufenden Verfahren, die noch geraume Zeit in Anspruch nehmen dürften. Desweiteren liegt dem BVerfG ein Anhörungsgesuch von Vernunftkraft-NRW vor." "Die Einbindung in weitere VG-Verfahren ist dringend anzuraten. In jedem Verfahren sollte dieser Aspekt aufgenommen werden." "Es wäre eine gute Gelegenheit, in der immer schärfer werdenden Diskussion um die Abstandsregelung (auch in Bayern), dieses Thema allen Politikern und Behörden mantramäßig näher zu bringen. Wir müssen den Leuten auf den Wecker gehen und immer wieder fragen:

  • Warum ruft ihr nicht das BVerG an?

  • Warum handelt ihr weiter verfassungswidrig?"

Klicken Sie HIER zu Vernunftkraft-NRW oder folgen Sie HIER Vernunftkraft auf Facebook.


Sinn oder Unsinn? Windkraft - JA oder NEIN? Klicken Sie HIER zum Video und zur Antwort auf diese Fragen.


8 Ansichten

© 2019 Bürger-Initiative gegen Windkraft in Würzbach für Mensch und Natur e.V.
vertreten durch Angela Nun, Würzbachtalstraße 14 / Würzbach, 75394 Oberreichenbach

Angela.Nun@wuerzbach.info 

Bankverbindung: 

Sparkasse Pforzheim Calw

Bürger-Initiative gegen Windkraft in Würzbach e.V.

IBAN: DE70 6665 0085 0004 4750 03

(BIC: PZHSDE66XXX)

This site was designed with the
.com
website builder. Create your website today.
Start Now